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#militarismus

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"Was ist das für eine Souveränität? Die Souveränität des Staates ist die Souveränität der Herrschaft über die Menschen, die im Staat leben. Und der einzige Grund, warum im Krieg Menschen aufeinandergehetzt werden, ist, weil diese Souveräne namens Staaten ihre Ansprüche permanent neu definieren, permanent versuchen, ihre Machtansprüche zu erweitern. Und ich würde in der Tat sagen: Diese Souveränitätsansprüche der konkurrierenden Nationalstaaten sind der Grund für das Elend der meisten Menschen dieser Welt. Das gilt ja nicht nur militärisch, es gilt auch ökonomisch."

"Und zu sagen, ich bin souverän, wenn jemand aus meinem eigenen Volk mich regiert, halte ich für Unfug. Ich fühle mich nicht souverän, wenn Friedrich Merz den Sozialstaat kaputtkürzt. Ich fühle mich auch nicht souverän, wenn aufgerüstet wird und die Wirtschaft zur Kriegswirtschaft wird, ganz im Gegenteil."

- Ole Nymoen
in »Ich bin lieber lebendig als tot« (jacobin.de/artikel/ole-nymoen-)

JACOBIN Magazin · »Ich bin lieber lebendig als tot«Unser Kolumnist Ole Nymoen wird in der Presse gescholten, weil er nicht für Deutschland in den Krieg ziehen würde. Wir haben ihn gefragt, was er davon hält, wenn Rheinmetall VW-Werke übernimmt, und wo er Verbündete im Kampf gegen die Wehrpflicht sieht.

"»Wir müssen die Menschenrechte weniger streng handhaben«"

spiegel.de/panorama/migration-

Bei @spiegel werden inzwischen rechtsextreme Texte, die schon direkt in der Überschrift als solche zu erkennen sind, publiziert und als normal Meinung, die man halt mal so haben kann, hingestellt.

Welche Werte sollen hier eigentlich verteidigt werden?

Der Typ ist übrigens Berater für die #CDU / #CSU.

DER SPIEGEL · Deutschlands Kurs in der Flüchtlingspolitik: »Wir müssen die Menschenrechte weniger streng handhaben«By Katrin Elger
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Abhörtruppe der #Bundeswehr

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich in der Bundeswehr mit dem Militärischen Nachrichtenwesen (MilNW) und seinen knapp 7000 Beschäftigten der größte deutsche Geheimdienst der #Bundesrepublik etabliert. Dieser darf im Gegensatz zu den drei bekannteren Institutionen Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) schier zügellos überwachen und wird so gut wie nicht kontrolliert……

heise.de/news/Forscher-Abhoert @surveillance

heise online · Forscher: Abhörtruppe der Bundeswehr agiert auf verfassungsrechtlich dünnem EisBy Stefan Krempl
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@dehypotheses

Da wäre eine spannende Frage, ob das alles von oben verordnet wurde, in Vorträgen verlautbart, und ob es auch von den Bauern her gemeinschaftliche Ansätze gab ...

#Sozialismus der #Partei und #Verwaltung von oben ohne Trübungen von #Pädagogik und #Sozialwissenschaft hatte alle #Ideale der alten #Sozialist*innen wie #RosaLuxemburg verloren, die immerhin einmal eine #SPD-Parteischule mit Beteiligungs-Ideen geleitet hatte, und #Lenin vor dem #Militarismus von oben gewarnt hatte ...