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#neutralitat

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Replied to tagesschau

@tagesschau

Frau Klöckner ist nicht ganz so neutral, wenn es darum geht sich und ihr kleines Hündchen in Social Media in Szene zu setzen. Mit ihrer erneuten Positionierung distanziert sie sich implizit von Grundwerten der Verfassung, denn letztere ist nicht neutral, sondern erklärt Menschenwürde, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Diskriminierungsverbot zu elementaren Werten dieses Landes. Aber offenbar möchte Frau Klöckner diese Werte nicht vertreten und schon garnicht möchte sie diese offensiv verteidigen.

Damit bringt sie sich defacto für weitere hohe Staatsämter bei einer künftigen AfD/CDU/CSU in Stellung, denn die AfD wird es ihr künftig freundlich danken.

Gleiches gilt für die in ihrem Verantwortungsbereich erfolgte Behinderung der Bearbeitung einer kleinen Anfrage der Grünen, im Zusammenhang mit der Maskenaffäre um ihren Parteifreund Jens Spahn. Ihre Parteifreunde vor Kritik zu schützen, zählt augenscheinlich auch zum ihrem Neutralitätsverständnis.

#klockner#afd#cdu

Im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, einem Regierungsgebäude, wird Ramadan mit einem gemeinsamen Fastenbrechen gefeiert.

Christliche Symbole verschwinden aus Schulen und Ämtern, aber für Ramadan wird Platz gemacht? Ein seltsames Verständnis von Säkularisierung. #DoppelteStandards ✝️

Ein Regierungsgebäude ist kein Ort für religiöse Feiern. Der Staat sollte neutral bleiben – egal ob es um Weihnachten, Ostern oder Ramadan geht. #TrennungVonStaatUndReligion #neutralität

Müssen NGOs politisch neutral sein?

Die Unionsfraktion will Klarheit über die politische Neutralität von Nichtregierungsorganisationen, die zu den jüngsten Demos gegen rechts aufgerufen hatten. Welche Pflichten gelten für staatlich geförderte Organisationen? Von A. Lagmöller.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

tagesschau.de · Müssen NGOs politisch neutral sein?By Alena Lagmöller

Zur #kleinenAnfrage von #Merz und seiner #CDU

#Neutralität ist das #Gegenteil von #Politik

Dass, was Merz macht, ist #Populismus

Zusammen mit der #BILD wird gegen #linke oder Menschen, die dafür gehalten werden, getrommelt

"Mächte", die die Demos organisiert hätten

Es klingt, als wolle sich jemand bei der '#AfD und den Verschwöris einschmeicheln

Dass, was der Herr Merz gerade macht, ist ein Zerbröseln der Gesellschaft

Hilfe! CDU/CSU stecken noch im #Wahlkampf fest, schreiben 551 Fragen über #zivilgesellschaft|liche Organisationen an die Bundesregierung, ausgehend von falschen Prämissen wie #Neutralität im #Gemeinnützigkeitsrecht, dass Politik immer #Parteipolitik sei und Projektförderung beliebig genutzt werden können. Wer erklärt es ihnen? Wer holt sie aus dem Tunnel? Inhaltlich alles gesagt:
zivilgesellschaft-ist-gemeinnu

www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.deKritik an Politik muss keine Parteipolitik sein – Zivilgesellschaft ist gemeinnützig