Replied in thread
Recent searches
Search options
#Neuwahlen
0 posts0 participants0 posts today
Midas 
Was es jetzt braucht ist eine schwarz-rot-rot-grünes Bündnis für Demokratie manifestiert als geduldete Minderheitsregierung mit Marina @afelia Weisband als Chef-Mediatorin im Kanzleramt, ein gemeinsamer Antrag für ein #AfDverbotJetzt, und dann mühsame aber kompromissbereite Sachpolitik im Parlament.
DAS wäre ein Ausdruck wahrer Stabilität.
#kanzlerwahl #neuwahlen
Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.
Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.
Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/
Natur des Glaubens · Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bildenDr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.
Replied in thread
Ja, @elischeva - ich hatte damals eine #Tasse aus #Israel von @eliyahhavemann erworben, auf der die Unterschriften aller acht (!) Parteien der #Koalition Bennett - Lapid verzeichnet sind. Auch diese #Mehrheitsregierung mit #Koalitionsvertrag scheiterte dann jedoch, führte zur erneuten Auflösung der #Knesset und wiederum zu #Neuwahlen. Die mediale & politische #Polarisierung auch der israelischen #Demokratie sehe ich mit großer Sorge.
de.wikipedia.orgKabinett Bennett-Lapid – Wikipedia
Replied in thread
1. Die #Konkordanten entscheiden, welche weiteren Parteien sie in die #Konkordanzregierung aufnehmen.
2. In #Deutschland sollten die Grünen selbstverständlich von Anfang an dabei sein.
3. Die Gefahr von Einflussversuchen durch die Faschisten wäre bei #Neuwahlen & #Minderheitsregierung um Dimensionen größer.
Replied in thread
Mir war einfach wichtig, dass es statt einer weiteren Parteien - #Koalitionsregierung, #Neuwahlen oder einer #Minderheitsregierung noch eine in der Schweiz 
erfolgreiche Option für die deutsche #Demokratie gibt: Die #Konkordanzregierung wäre schneller & näher am deutschen #Grundgesetz als von Parteien nichtöffentlich beratene, dann aber Abgeordnete bindende Koalitionsverträge. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
Guten Morgen - Tässle Kaffee 
️?
In einem starken Blogpost des geschätzten @_tillwe_ wurden unter dem Titel „Das SPD-Dilemma“ die derzeitigen Alternativen von #Koalitionsvertrag, #Neuwahlen & Unions - #Minderheitsregierung diskutiert. Ich füge für die Zukunft eine vierte Option nach Vorbild #Schweiz hinzu: Eine #Konkordanzregierung aus allen demokratischen Parteien im #Bundestag mit neuem Selbstverständnis, gestärktem Parlament & ohne detaillierten KoaV: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
Fast niemand scheint glücklich mit dem aktuellen #Koalitionsvertrag, aber noch weniger wollen #Neuwahlen oder eine #Minderheitsregierung. Ich schlage vor, für die Zukunft der #Demokratie nochmal in unser #Grundgesetz und auf die #Konkordanzdemokratie der #Schweiz zu schauen. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkordanzdemokratie-als-alternative-zu-koalitionsvertraegen-minderheisregierungen/
Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
Replied in thread
Wirklich? Sie wünschen sich nach der Zerspaltung der #Ampel wieder #Neuwahlen in #Deutschland 
, eine weitere #Polarisierung und Lähmung auch der #EU 
? Weil #Politik ja nur noch als eine Art digital #Spiel zur Selbstinszenierung in der linken, rechten, libertären #Blase sei?
Einfach nochmal drüber nachdenken… 
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/polarisierung-ueberpersonalisierung-schaden-meine-gedanken-zur-bundestagswahl-2025/
Natur des Glaubens · Polarisierung & Überpersonalisierung schaden. Meine Gedanken zur Bundestagswahl 2025Dr. Michael Blume blickt als Politikwissenschaftler und Mitglied der CDU auf die Bundestagswahl 2025 und schlägt Lehren vor.
Australiens Premier Albanese setzt Neuwahlen für den 3. Mai an
Der australische Premierminister Albanese hat Neuwahlen angesetzt. Am 3. Mai sollen die Australier ein neues Unterhaus wählen. Ob Albaneses Labor-Partei weiter regieren darf, wird sich wohl vor allem an wirtschaftlichen Fragen entscheiden.
tagesschau.de · Australiens Premier Albanese setzt Neuwahlen für den 3. Mai anDer australische Premierminister Albanese hat Neuwahlen angesetzt. Am 3. Mai sollen die Australier ein neues Unterhaus wählen. Ob Albaneses Labor-Partei weiter regieren darf, wird sich wohl vor allem an wirtschaftlichen Fragen entscheiden.
Replied in thread
@netzpolitik_feed
Puh... Hoffen wir dass die SPD wenigstens in einigen Punkten stabil bleibt. btw bei #Neuwahlen :
Aktuell kommen #spd #gruene und #linke in allen 3 Umfragen auf 37% (#cdu und #afd auf 50 
)
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Siehe auch Koalitionsrechner mit Mittel aus aktuellen Sonntagsfragen:
https://dawum.de/Bundestag/
=>
SPD, Grüne und Linke
270 / 630 Sitze
(42,9%)
CDU/CSU und AfD
360 / 630 Sitze
(57,1%)
Wahlrecht.deWahlumfragen zur BundestagswahlÜbersicht der aktuellen Ergebnisse der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl
Kanadas Premier kündigt Neuwahl für Ende April an
Kanadas Regierungschef Carney hat eine vorgezogene Parlamentswahl angekündigt. Schon Ende April soll abgestimmt werden. Der frühe Termin dürfte dem Aufwind geschuldet sein, den ausgerechnet US-Präsident Trump den Liberalen verschafft.
tagesschau.de · Kanadas Premier kündigt Neuwahl für Ende April anKanadas Regierungschef Carney hat eine vorgezogene Parlamentswahl angekündigt. Schon Ende April soll abgestimmt werden. Der frühe Termin dürfte dem Aufwind geschuldet sein, den ausgerechnet US-Präsident Trump den Liberalen verschafft.
CDU-Verhandlungsführer Frei hatte eine solche Trennung vorgeschlagen, damit die Grünen zumindest einer Grundgesetzänderung rund um die Verteidigungsausgaben zustimmen. Die saarländische Ministerpräsidentin warnt davor.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Regierungsbildung von Union-SPD: Rehlinger: Sondervermögen Infrastruktur nicht von Verteidigung trennen
Süddeutsche.de · Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf NeuauszählungDie junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht.
Replied to tagesschau
@tagesschau „da ist der Weg zum Klimaschutz nicht weit“ - die #cdu wird ihn trotzdem nicht betreten #Neuwahlen #merznichtmeinkanzler
Replied to tagesschau
@tagesschau der hat Kreide gefressen. Aber wer bisher nicht politikverdrossen war ist es wegen der CDU mit Sicherheit inzwischen. Ich will #Neuwahlen!
Continued thread
Wenn sich die #Konserven hier nicht wirklich schnell (!!) wieder fangen, sehe ich eigentlich kaum eine #Alternative zu einer schwarz-blauen Koa oder #Minderheitsregierung gefolgt von #Massendemonstrationen & #Generalstreik in #Deutschland, gefolgt von #Neuwahlen.
Adios #Stabilität, tschüß #Sicherheit, auf Wiedersehen #Wohlstand.
#AfD: Im Bundestag sind Antifaschisten! "Diese Wahl muss RÜCKGÄNGIG gemacht werden. Wir brauchen #Neuwahlen!" #Antifaschismus
#NieWieder #btw2025 #DieLinke #DemokratieVerteidigen
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider
#dieinsider Info:
Uns gibt es noch auf Facebook (dieinsider), Instagram (die.insider), Twitter/X (Die_Insider) und Bluesky (@dieinsider.bsky.social).
Die SPD macht den #FDP-Move, blockiert alles, oder hat eigene #Vorstellungen, und in einem #Jahr sind #Neuwahlen.
Bis dahin ist die #AfD verboten und alles wird gut.
Ok, ist mehr so ein Rosamunde-Pilcher-Plott, aber man wird ja noch träumen dürfen!
Tja @tagesschau, wäre schön gewesen wenn ihr die Verursacher des hier ausgemachten Problems klar benennen würdet! Den unsäglichen Druck für schnellstmögliche #Neuwahlen ohne jede Not haben #MerzDarfNieKanzlerWerden und seine rechte Truppe sowie #LindnerIstPfui von der #FDPseudoliberal komplett alleine zu verantworten. #Qualitätsjournalismus hätte das deutlich eingeordnet, anstatt es irgendwie diffus Scholz anzuhängen. #BTW25 #Rechtsruck
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlsystem/wahlrecht-auslandsdeutsche-100.html
Keine weitere negative "Zeitenwende" im Deutschen #Bundestag:
Eine doch deutliche Mehrheit von 350* verantwortungs- und geschichtsbewusstsen #Bundestagsabgeordneten lässt die #Brandmauer gegen Rechts in letzter Minute nochmals halten.
*693 Stimmen insgesamt, 338 dafür, 5 Enthaltungen.
*Kein* "#Zustromsbegrenzungsgesetz" vor den #Neuwahlen.
Danke, Angie.
Du hättest ihn jedoch damals nicht nur immer wieder blockieren, sondern die #CDU richtig #AusMerzen sollen!
