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#OmasGegenRechts

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Replied in thread

@tagesschau
" Für Verfassungsrechtler wie Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, stellen solche Fragen die genannten Organisationen an den Pranger und schüren gezielt Verdachtsmomente. "Aus der verschwörungsideologischen Szene, zu der das Geraune von den 'Schattenstrukturen' in der Einleitung ja durchaus gewisse Bezüge herstellt, ist der Mechanismus gut bekannt", erklärt Schönberger.

Es seien in Fragen verpackte Falschaussagen, "die die verschwörungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber über die Frageform doch sehr hartnäckig insinuieren", schreibt Schönberger beim @verfassungsblog

Mit den indirekten Unterstellungen und ihrer Wirkung, schlecht ins Licht der Öffentlichkeit gezogen zu werden, eignen sich die Fragen laut Schönberg dazu, die entsprechenden Vereinigungen in ihrer Meinungsfreiheit und ihrer Tätigkeit einzuschüchtern."

Replied to Stefan Müller :verified:

@stefanmuelller Meine Antwort an CDU /CSU, MERZ zu deren Anfrage wäre eher so:

"Vielen Dank für Ihre Anfrage. Es ist grossartig, dass Sie den Missbrauch öffentlicher Gelder verhindern wollen. Wir unterstützen so ein grundlegendes Anliegen voll und ganz. Wir schlagen dazu zwei Initiativen vor:

1. Prüfung und Stellungnahme zum Thema durch unabhängige Gutachter. Durch Leute, die unabhängig sind und sich Vollzeit mit Recht und Ordnung beschäftigen. Dabei soll es KEINEN Platz für populistische Haltungen geben. Hier geht es nicht um Meinungen, sondern um Recht, Ordnung, Objektivität. Dann wissen wir, was wir von den Omas gegen Rechts, Greenpeace und ihrem Verhältnis zur Demokratie zu halten haben.

2. Erstellung eines unparteilichen Gutachten über aktuelle und vergangene Verschwendung öffentliche Gelder. Als Ergebnis haben wir die Fälle nach Größenordnung sortiert. Damit hat die Regierung einen Leitfaden, wo sie zuerst ansetzen muss, um Missbrauch in der Zukunft zu verhindern. Beispiel: Maut und Scheuer ganz weit oben.

Vielen Dank noch mal für Ihren Vorstoß. Er kann wichtige Veränderungen und Erkenntnisprozesse anstossen."

„Einige Omas schickten auch Pakete mit Tassen an #Merz, um zu zeigen, dass sie sehr wohl „alle Tassen im Schrank“ hätten.“

Liebe Omas, das war nicht so smart, denn jetzt habt Ihr nicht mehr alle Tassen im Schrank. =:-)

#OmasGegenRechts

taz.de/!6069900

Edit: Für humorfreie Menschen habe ich noch ein Smiley eingefügt. Bin großer Oma-Fan und habe diesen Post extra aus dem anderen ernsten Oma-Post rausgehalten. Den könnt Ihr hier lesen:

climatejustice.social/@stefanm

Schilder mit der Aufschrift «Omas gegen rechts» sind bei einer Demonstration zu sehen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · 551 Fragen im Bundestag: Große Kleine AnfrageDie Union legt sich mit der demokratischen Zivilgesellschaft an. Die Omas gegen Rechts und andere Vereine sind entsetzt.