Nicht mal der #OB aus #Kiel, #UlfKämpfer (#SPD), der gerne nach #Günther nächster #Ministerpräsident in #SH wäre, mag sich so eindeutig für ein #AfDVerbot positionieren!
Obwohl inzwischen seine eigene #Partei klar dafür ist! Richtig schwach, traurig, er sollte den Nachnamen ändern. Vorschläge?
Danke für die Nachfrage zur #Demokratiekrise, @bair 
Im Kern gehe ich von einer Veränderung der politischen #Kultur aus, die die parlamentarische #Konsensdemokratie immer mehr zu einer kriselnden #Konkurrenzdemokratie macht. So ist z.B. aktuell unklar, ob es noch eine demokratische Zwei-Drittel-Mehrheit für Neuwahlen zum #Bundesverfassungsgericht gibt! In diesem #Druko von heute beschrieb ich die Veränderungen, die ich als #CDU - Mitglied in meiner #Partei beobachte: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-39-gebirge-demokratie-und-die-gefahr-des-faschismus/#comment-176984
Chancen von neuer US-Partei: "Da reichen auch Musks Milliarden nicht aus"
Was bezweckt Elon Musk mit seiner Parteigründung? US-Präsident könne er zwar nicht werden, aber er könnte Trump bei den Zwischenwahlen schaden, sagt Strategieberater van de Laar auf tagesschau24.
Musk gründet nach Konflikt mit Trump eigene Partei
Der Technologie-Unternehmer Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei verkündet. "Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um euch eure Freiheit zurückzugeben", schrieb Musk auf seinem Onlinedienst X.
»Schweizer Neonazis haben wieder eine Partei – wie sie heisst und wer dahintersteckt:
Unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat sich eine Pnos-Nachfolgepartei gebildet. Niemand will sich mit Namen und Gesicht für die neue rechtsextreme Formation exponieren. Eine Spurensuche.«
Das die noch ihr Erfolg erhalten, durch die unkritische News, würde mich nicht wundern. Dies sind nicht die Ersten.
Angriff auf #Demokratiefest in #BadFreienwalde - vermummte #Jungnazis?
Mit Holzlatten und anderen Schlaggegenständen haben mutmaßlich Jungnazis ein Fest für Vielfalt im #brandenburgischen Bad Freienwalde angegriffen. #Antifaschistische Recherche vermutet die Täter aus dem Umfeld der #neofaschistischen #Partei „Der III. Weg“, die seit Jahren um junge Mitglieder wirbt.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/demokratiefest-bad-freienwalde/
https://www.europesays.com/de/99095/ Berlin | Frühere AfD-Chefin Petry will neue Partei gründen #AktuelleNachrichtenAusBerlin #AktuelleNewsAusBerlin #Berlin #BerlinNews #Deutschland #Germany #NachrichtenAusBerlin #NewsAusBerlin #Partei
Über 17 Tausend Menschen haben bereits für die Petition "Rettet unsere Stimmen" unterschrieben!
Helft mit, dass sich die Aktion lohnt und evtl. bald jede abgegebene Stimme im Parlament vertreten wird mit der Ersatzstimme! Dadurch würden sich auch die Ergebnisse für die großen Parteien verbessern und die Demokratie stärken!
https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen/kampagnen/rettet-die-stimmen
#StimmenRetten #RettetUnsereStimmen #Ersatzstimme #Parlament
#Volt #VoltDeutschland #Piraten #piratenpartei #ÖDP #Grüne #DieGrünen #CDU #CSU #Union #SPD #FDP #DieLinke #Linke #Tierschutzpartei #Gartenpartei #PDF #PdH #Partei #DiePartei #Wahlen #Bundestagswahl #Wahlergebnisse #Demokratie #demokratiestärken
Ja, und die #Schweiz 
hat leider auch kein #Bundesverfassunsgericht, dass eine rechtsdualistische #Partei wie die #AfD verbieten könnte. Eine bundesdeutsche #Konkordanzregierung 
würde die Schweiz also nicht kopieren, aber von ihr lernen. Und wird ja auch bereits in Tausenden Kommunen sowie in der Europäischen Union praktiziert! Auch #Bundestag & Landtage könnten ihre Entmachtung durch Parteibürokraten jederzeit beenden! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Deshalb haben die dort per weiterer Verordnung auch mit leerem Stimmzettel wählen müssen. Für eine Kandidatur sind 100 #Unterstützungsunterschriften nötig plus je 1 Zeuge, egal ob #Partei oder #Einzelkandidat (für den Parteinamen brauchts bloß zusätzlich die Unterstützung der Partei; dünn besiedelte und unwegsame Wahlkreise sind auf 50 ermäßigt). Das wären bei 91 Kandidaten immerhin 8.6 % der Wahlberechtigten (plus Zeugen). Aber man kann offenbar beliebig viele Kandidaten unterstützen. [5/7]
Wenn du in Hamburg bei den #Grünen oder der #SPD bist, bitte sprich dich in deiner #Partei & #Fraktion dagegen und für #HamburgWerbefrei aus.
Momentan sieht es so aus, als ob Rot-Grün wieder allem zustimmen wollte und weiter nach der Pfeife der Werbekonzerne tanzen würde.
Hilf uns, diesen #Irrsinn zu stoppen ...
Als junger Erwachsener bin ich sehr bewusst der evangelischen #Kirche beigetreten, weil für mich die völlige Gleichstellung von Frauen und Männern auch christlich geboten ist. Dennoch achte ich auch andere Kirchen & Religionen und finde, dass wir Menschen generell respektvoller & dialogischer miteinander umgehen sollten. Und, ja, das sage ich auch gegenüber deutschen #Medien & auch der eigenen #Partei.
@Rosenrot57 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/mit-den-kirchen-glaubwuerdig-gegen-geschichtsvergessenheit-und-verschwoerungsmythen/
@tagesschau Denn die AfD "ist eine rechtsextreme Partei, sie will die Demokratie abschaffen", betonte Kretschmer.
Und gleichzeitig davon reden, sie wie eine ganz normale #partei zu behandeln.
#niemehrcdu #cdu #spahn #Kretschmer
Ja, ich habe an dieser Abstimmung auch meiner #Partei öffentliche #Kritik geübt. Umso mehr wundere ich mich über „Linke“, die so gerne gegen Andersdenkende austeilen - aber nicht in der Lage sind, sich zu links-fossilen Diktaturen wie in #Venezuela zu äußern. Eure „Zivilcourage“ ist politisch einseitig, nicht wahr?
@Rainer_Rehak https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.michael-blume-antisemitismusbeauftragter-kritisiert-merz-viele-in-der-cdu-leiden.11dda589-5b85-454b-8211-a22d2d7cb30e.html
In der #Union gab es immer verschiedene Flügel & derzeit versuchen #Rechte, die christlichen Demokratinnen & Demokraten stumm zu schalten & aus der #Partei zu drängen. Und manche #Linke klatschen dazu sogar noch, weil sie nicht kapieren (wollen), dass jede #Demokratie Konservative UND Progressive mit Anstand braucht. Ich bin seit 32 Jahren #CDU - Mitglied & lasse mich weder von den Einen noch von den Anderen abdrängen. 
️
Dass sich #LePen und ihre #Partei im Fall einer Verurteilung als Opfer darstellen war erwartbar wie durchschaubar. Da irritiert es schon, wenn die Entscheidung des unabhängigen Gerichts mit dem Verlust von #Demokratie in Verbindung gebracht wird.
Wenn man #Straftaten begehen möchte, ist eine Mitgliedschaft in einer rechtsradikalen #Partei viel sinnvoller als eine #Rechtsschutzversicherung.
Statt eines chancenlosen Anwaltswürstchens hilft einem dann die gesamte Medienlandschaft, sich als #Opfer zu inszenieren, und regt die #Rechtsprechung mal gründlich zum Nachdenken an, über ihre Belanglosigkeit und Unzuständigkeit, in diesem speziellen Fall.
@aligyie @darestiet @mfuhrmann @MichaelSpatz Hi 
das in alternativ denkenden kreisen immer alles überrissen wird, schadet mehr als es nützt. seit wann ist die #cdu eine nicht in der #demokratier verankerte #partei, der man durchaus spenden kann, wenn man die #politk denn gut findet.
