Heute Abend läuft auf @3sat die zweiteilige Dokumentation "Sterbende Demokratien". Um 20.15 Uhr Teil 1 "Aufstieg der Populisten", um 21 Uhr dann Teil 2, "Erosion von Innen".
#Rechtsstaat #Demokratie #Populismus #Merz #KleineAnfrage #551Fragen
Leider noch nicht in Ihrer Apotheke: der Populismus-Schnelltest. Zum Glück kann man ihn selber basteln. Wir starten mit einem leeren Blatt, am besten kariert. Dann schreiben wir folgende Fragen auf:
- Ist die lautstark angekündigte Maßnahme praktisch umsetzbar (z.B. 40.000 ausreisepflichtige Menschen in Ausreisegewahrsam zu inhaftieren)?
- Ist die lautstark angekündigte Maßnahme grundrechtlich zulässig (z.B. unbefristeter Ausreisegewahrsam)?
- Richtet sich die lautstarke Äußerung an das Publikum vor Ort (oder dient die Bundestagsrede dem Erstellen eines 60sek-TikTok-Clips)?
- Werden Fragen nach angeblich skandalösen Zuständen öffentlich gestellt, weil man von dem Befragten eine Antwort erwarten kann und bekommen möchte (oder möchte man durch in die Fragen eingestreute falsche Behauptungen jemanden in der Öffentlichkeit diskreditieren)?
Nun machen wir vor jede Frage zwei Kästchen, eins für "ja" und eins für "nein".
Jedes "nein" macht den Populismus-Test positiv. Dann sollte man die Urheber der Äußerungen meiden - man will sich ja mit sowas nicht anstecken.
Und für alle, die die kleine Anfrage der CDU/CSU noch nicht im Original gelesen haben: hier die - fast - amtliche Fassung:
#Talks, #Games, #Videos und mehr: So wehren wir uns gegen #FakeNews, #Esoterik und #Populismus
Bernd blickt zurück auf den #WTFTalk von Montag, in dem es unter anderem darum ging, wie man mit Fakten eine wehrhafte Demokratie stützen kann:
https://skeptix.org/2025/02/26/talks-games-videos-und-mehr-so-wehren-wir-uns-gegen-fake-news-esoterik-und-populismus/
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Zur #kleinenAnfrage von #Merz und seiner #CDU
#Neutralität ist das #Gegenteil von #Politik
Dass, was Merz macht, ist #Populismus
Zusammen mit der #BILD wird gegen #linke oder Menschen, die dafür gehalten werden, getrommelt
"Mächte", die die Demos organisiert hätten
Es klingt, als wolle sich jemand bei der '#AfD und den Verschwöris einschmeicheln
Dass, was der Herr Merz gerade macht, ist ein Zerbröseln der Gesellschaft
Keine Sorge: Kurz vor Weihnachten 2032 wird unser Planet höchstwahrscheinlich nicht getroffen. Die realen Gefahren für die #Erde sind ganz andere: #Klimawandel, #Kriege, #Populismus. #Astronomie #astronomy
https://www.faz.net/aktuell/wissen/weltraum/asteroiden-einschlag-2024-yr4-wird-die-erde-ziemlich-sicher-verfehlen-110319448.html
#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #Populismus #Demokratie #Grundgesetz
Die Wahlentscheidung ist gefallen, die schwarz-rote Regierungsbildung vorgezeichnet. In den kommenden Jahren wird es nun darauf ankommen, Deutschland auf freiheitlich-demokratischem Kurs zu halten und den Rechtsstaat zu schützen. Sonst droht uns spätestens 2029 das Abgleiten auf den Pfad, den die USA gerade nehmen.
Es wäre in diesem Sinne fatal, wenn in Deutschland - wie teils angekündigt - Haftbefehle des internationalen Strafgerichtshofs, vom BVerfG festgestellte Grundrechte (wie z.B. der Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum) oder im Grundgesetz verankerte Verfahren einfach ignoriert würden. Zu all diesen Punkten zieht unser Grundgesetz klare Grenzen, so sehr man über Rechtsfragen auch oft streiten kann.
Unser Grundgesetz stellt jedes staatliche Handeln - also v.a. das Regierungshandeln, aber auch die Gesetzgebung - unter den Vorbehalt der Grundrechte und einiger elementarer Strukturprinzipien des Staates. Vor dem Hintergrund werde ich künftig hier versuchen, Diskussionen und Vorhaben, die die Rechtsstaatlichkeit betreffen, aus rechtlich-fachlicher Sicht zu beleuchten.
Hat der CDUler gerade was von #Populismus gesagt?
Geht (auch) wählen!
Nach der #Merz-Rede in #München schäme ich mich noch mehr als früher™ für meine „Jugendsünde“ mal kurz JU-Mitglied gewesen zu sein.
Was hat dieser Vorsitzende aus der Partei gemacht? Hat wohl aus #Machtgier jeden Kompass verloren! #Populismus pur vom #SauerlandTrump!
Und die Parteisoldaten folgen anscheinend weiter brav - wo sind die Anständigen?
Merkel hatte offenbar einen guten „Riecher“ und ihm keine Macht gegeben…
Es trifft wohl einen empfindlichen Nerv beim Möchtegern-Kanzler und Sich-von-AfD-Nazis-Unterstützen-Lasser, wenn er sich von den Gegen-Rechts-Demos so angegriffen fühlt?! Spricht ja auch nicht gerade für ein so machtvolles Amt…
Ich trau ihm nicht (mehr) - bzw. trau ihm inzwischen leider fast alles zu.
Ein Blick in die USA zeigt ja, was (mir) bisher undenkbar erschien…
So bin ich eben neben bisher lediglich „LinksGrünVersifft“ nun auch noch gern ein alter weißer Mann, der nicht "alle Tassen im Schrank" hat - einer der auch weiterhin eigenständig denkt und sein demokratisches Recht auf Demonstration ausüben will & wird!
Und ich steh dazu.
Das Weltbild, das Selbstverständnis und die Denkweise der Grünen analysiert in seinem Buch „In falschen Händen“ der Kultursoziologe und Dramaturg Bernd Stegemann. Er kommt zu dem Schluss, dass die Umweltpolitik bei den Grünen schlecht aufgehoben ist. Denn um die geht es ihnen nur noch am Rande.
Ich kann nicht glauben, wie defensiv die deutsche Politik auf die unsägliche Rede von #Vance reagiert. Angesagt wäre eine klare und deutliche Entlarvung der infamen rhetorischen Strategie, die da verfolgt wird. Man kann es nicht deutlich genug sagen: Nie wieder ist jetzt.
Mit eurer ungeprüften und ungefilterten Berichterstattung habt ihr wieder mal die Verantwortung dafür, dass die Faschisten der #fckafd nochmals um 2% gestiegen sind. Eure Richtigstellung lesen nämlich die wenigsten Menschen!
#tagesschau #münchen #anschlag #populismus #steigbugelhalter
2/3
Statt sich mit den Bedürfnissen der Bürger und der Rad-Community auseinanderzusetzen, wird hier ein populistischer Vorstoß unternommen, der die Verkehrswende ins Gegenteil verkehrt.
Wenn Fahrräder nicht mehr am #Hbf #Osnabrück abgestellt werden dürfen, wo sollen sie dann hin?
Auf die Fahrbahn und auf die Parkplätze der Autos ist es ja gleichermaßen erlaubt.
Das ist nicht nur eine Einladung zum #Verkehrschaos, sondern auch ein klarer Schritt in die falsche Richtung.
1/3
Die #AfD #osnabruck hat sich offenbar dem Kampf gegen das #Fahrrad verschrieben – ein wahrhaft "visionäres" Unterfangen!
Während die Welt sich um nachhaltige #Mobilität bemüht, will die Partei am Osnabrücker Hauptbahnhof das Abstellen von Fahrrädern verbieten.
Ein Antrag, der nicht nur absurd, sondern auch gefährlich ist. Gleichermaßen ignoriert er die grundlegenden Prinzipien des Gemeingebrauchs in unseren Bundesgesetzen.
3/3
Vielleicht sollten die Verantwortlichen sich erst einmal fachkundig machen, bevor sie mit ihren rückwärtsgewandten Ideen die Zukunft der Mobilität gefährden.
Es ist an der Zeit, dass wir uns für eine umweltfreundliche und lebenswerte Stadt einsetzen – und nicht für eine Politik, die das Radfahren als Bedrohung sieht.
AFD VERBOT JETZT
Was macht Populisten aus? 
Mit den jüngsten Wahlergebnissen weltweit steht der Populismus wieder im Rampenlicht. Aber was genau ist Populismus? Ebru Ece Özbey, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Cologne Center for Comparative Politics antwortet im aktuellen #Unimagazin 
https://uni.koeln/VZ5T4
Hallo!
ich bin ein kleines Projekt gegen Desinformation und suche ansteckende Fakten.
Wichtige Themen bekommen zu wenig Aufmerksamkeit, deswegen möchte ich Postkarten gegen Populismus sammeln und verteilen.
http://getinfacted.com/getinfacted.html
#neuhier #desinformation #populismus #antifa #fakten
Friedrich #Merz setzt im #Wahlkampf auf gefährlichen #Populismus: Er spielt mit der #noAfD, um seine Ziele durchzudrücken – und zerstört dabei das Vertrauen in die #Demokratie. Ein riskantes Manöver, das nichts bringt, kommentiert Rainer Kurlemann: #cdu
https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/merz-brandmauer-afd-migration-bundestag-kommentar
@TobiWu @mspro ff.
#Blackrock hat #CDU #Merz die #Deadline angesagt: Wenn er es diesmal NICHT schafft, in #Regierungsverantwortung zu kommen, ist er raus. Ein #Grund, warum er und seine #Entourage aus #Politik u. #Wirtschaft mit ALLEN Mitteln,
u. a. mit viel, sehr viel #Geld, #Polemik, #Populismus, politischer #Einflussnahme, etc. darum kämpfen.
#KKR&Co., #Springer, #Reichelt, #NIUS.
https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-und-klima/springer-konzern-nutzte-hauptaktionaer-kkr-den-medienkonzern-fuer-politische-einflussnahme-118529/
4/...
Franziska Schreibe, ehemals #kckafd, erklärt hier die Strategie, mit der die #nazipartei arbeitet.
Sollte jeder sehen, wissen und erzählen.
Zu viele Medien waren und alle, die sich gerade #merz Kurs schön reden, sind in diesem Narrativ verfangen.
Und es macht die Welt so einfach, damit wird es aber nicht richtig.
#fckafd #MerzDarfNieKanzlerWerden #cdu #populismus
https://www.instagram.com/reel/DFiUayTCu8t/?igsh=MTIzazhwczNpcWh2ZA==
#Merz sein #Populismus be like
“#Union und #AFD haben nun mal eine #Mehrheit, dem muss ich mich beugen”
