Wir hätten die erste Industrienation sein können, die die #Energiewende abschließt und klimaneutral wird.
Wir hätten uns dumm und dusselig verdienen können, indem wir das in andere Länder verkaufen.
Stattdessen hatten wir #Merkel und jetzt #Merz. Und auch #Scholz war nicht viel besser.
Im Ergebnis hat uns China überholt und wird das Geschäft machen.
I thought #Scholz was the only one in the #SPD who didn’t really support #Ukraine 
. But now it seems like the whole party feels the same. Since they’re part of the coalition, it feels like Ukraine is being left alone — with no real support, just empty words from #Germany 
. #Ukraine should focus on developing its own rocket systems.
@Bundesregierung
Die linksgrüne Truppe tobt, weil #Merz in den 55 Minuten nicht alle Details auf den Tisch gelegt hat. Also die Details, die die Truppe hören wollte. Und verdammt nochmal, der erste Haushaltsentwurf erst im Juni? Unverschämt! Und dann auch noch dieser #Spahn als Speichellecker? Argh...
Ich habe nachgeschaut, was #Scholz 2021 so in 90 Minuten erklärte und wie anschließend die Opposition auf die Barrikaden ging.
Hätte #Scholz jetzt Eier, er würde #Merz im Schnellverfahren als Abschiedsgeschenk ein #afdverbotsverfahren an die Backe tackern
Bekommt #Scholz seine Überstunden als Kanzler extra bezahlt?
Ohhoh… Ei niin että erityisesti kristillisdemokraattia haikailisin, mutta saamattoman #Scholz'in jälkeen toivoi #Saksa'n saavan johtoonsa jonkun, jonka avulla #Eurooppa pystyisi panemaan hanttiin #TrumPutin'in #fasismi'lle. Alku ei lupaa hyvää. #maailmanpolitiikka
https://www.bbc.com/news/articles/cvgp22zlrgko
#SPD gewinnt ersten Urnengang bei #Kanzlerwahl:
@tagesschau Wieviele Zapfenstreiche #Scholz am Ende wohl noch bekommt?
@tagesschau
Ob das jetzt #Merz, #Klingbeil oder #Brüning heißt. Hat Anfang der 1930er schonmal nicht geklappt, klappt mit heutigen Populisten und Faschisten genau so wenig.
Mir ist nicht klar, wofür die #SPD mit Leuten wie #Scholz, #Faeser oder #Klingbeil denn nun eigentlich stehen will.
Was haben #faeser und #scholz eigentlich die letzten Monaten gemacht? Sie wussten um das neue Gutachten zur #fckafd und haben keinen #verbotsantrag vorbereitet. Es wäre eine Chance gewesen, die #spd als antifaschistische Partei auf Kurs zu bringen. So scheint sie mir nutzlos.
@frumble
@Thea_gruen
BReg: Merz-Dobrindt-Klingbeil haben noch weniger Interesse an einem #AfDVerbot als #Scholz
BT: Ein fraktionsübergreifender Verbotsantrag muss jetzt wieder mühsam bei Null anfangen Formulierungen und Unterstützung zu finden.
BR: Frau #Rehlinger zeigte und zeigt genauso wenig Interesse an einem AfD-Verbot wie ihre Vorgängerin #Schwesig.
Wo soll denn das AfD-Verbotsverfahren herkommen?
Wie kommt Olaf #Scholz auf die Idee, dass ein Verbotsverfahren gegen die #fckAfD ein "#Schnellschuß" sei?
Was soll diese Vorab-Diffamierung?
Unser (bald Ex-)Kanzler, der vor allem wg. Abwarten, Nichtstun, Nichtssagen, Nichthandeln abgewählt wurde, sollte nicht andere diffamieren, die etwas unternehmen.
Das sind so die Überschriften, die unsere Enkel später im Geschichtsunterricht behandeln werden.
@s_unter
Das große Besteck dürfen die Ämter m.W. schon länger benutzen. D.h. juristisch i.S. eines Verbots ändert sich nichts. Und Herr #Scholz oder Frau #Rehlinger werden auch weiterhin zu #feige sein, die heiße Kartoffel #AfDVerbot anzufassen.
Ich könnte mir allerdings vorstellen, dass sich etwas ändert, wenn jemand den #ÖRR vor den Kadi zerrt, dafür dass er gesichert rechtsextremistischen Propagandisten eine Bühne bietet.
@BlumeEvolution Dazu müssten in der #CSU #CSU erst einmal #Merz #Spahn #Klöckner und #Söder weg und diese Parteien zu ihren ursprünglichen, konservativen Werten zurück finden. Eine wieder gewerkschaftsnahe #SPD wäre auch hilfreich, hier sollten insbesondere #Faeser und #Scholz ihren Hut nehmen. Zusammen mit den #Grünen wäre dann auch eine stabile Mehrheit für ein #AfD Verbot machbar.
@tagesschau
Viel Geplapper, #Merz wird es werden! Da sind ein paar Kritiker, die unbedingt etwas verhindern möchten, was eben nicht zu verhindern ist.
Und weil er es werden wird, halte ich es für wichtig, wenn man nun aufhört ständig gegen ihn zu arbeiten. Er muss liefern, und das in Zeiten, die extrem schwierig sind. Noch problematischer als #Scholz je kannte.
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
This is absolutely the weakest #leadership I've seen since Olaf #Scholz.
Claiming "#Peace through strength" and then just letting a #dictator bomb and murder civilians - what a joke. #Trump
Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.
von 
