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#grundsicherung

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Replied to tagesschau

@tagesschau die Parallelen zu #HartzIV tun sich auf. Ein menschenunwürdiges System wird unter Federführung der #Union zum menschenfeindlichen System und die #SPD toleriert das (hoffentlich diesmal nicht).

Das Menschen durch Betrachtungen, wie #Linnemann sie hegt, stigmatisiert werden, das Menschen die eigentlich Hilfe bräuchten keine Hilfe bekommen, sondern komplett aus einem menschenwürdigen Leben geworfen werden, wird den schon immer weich gebetteten Linnemanns und Merzens wohl nie klar werden.

Das von der Bevölkerung diesmal Protest gegen die menschenunwürdigen Veränderung im #Bürgergeld, #Grundsicherung kommt, kann ich mir derzeit kaum vorstellen. Dafür wird zu gern die Erzählung „selbst Schuld“, „jeder ist sein Glückes Schmied“, usw. erzählt…
Das macht mich traurig.

#grundsicherung #bürgergeld #regelsatz #existenzminimum #nullrunde
Da der "Anpassungsmechanismus der Regelsätze in Bezug auf die Inflation auf den Rechtsstand vor der Corona-Pandemie zurückgeführt" werden soll, wurden jetzt gleich 2 Nullrunden bei den Regelsätzen beschlossen, und zwar für 2025 UND 26. Für die Regelbedarfsstufe 1 (alleinlebende Erwachsene) bleibt es demnach bis einschließlich Dezember 2026 bei den seit Januar 2024 geltenden 563 Euro monatlich.
Dazu meint (nicht nur)
⬇️

#leseempfehlung #existenzminimum #bürgergeld #grundsicherung

Sehr fundierter Artikel über die (sich bis heute durchziehenden) Lücken zum Existenzminimum beim Regelsatz!
"Waren die Regelsatz-Erhöhungen der Jahre 2021, 2022 und 2023 wirklich mit den Vorgaben des Bundesverfassungs­gerichts vereinbar – und reichten sie aus, um das Existenz­minimum von Bürgergeld-Beziehenden zu decken?"
buergergeld.org/news/paukensch

Richter prüft Bürgergeld-Regelsatz mit Lupe. BMAS und Ortsschild Karlsruhe
Bürgergeld · Karlsruher Richter nehmen Bürgergeld-Regelsatz auseinander – Ministerium unter DruckWaren die Regelsatz-Erhöhungen der Jahre 2021, 2022 und 2023 wirklich mit den Vorgaben des Bundesverfassungs­gerichts vereinbar – und reichten sie aus, um das

Haha! Die neue #Groko räumt endlich auf! Schluss mit der Arbeitsverweigerung, mit dem linksgrün-versifften Rumgammeln in der sozialen Hängematte auf Kosten aller! Denen streichen wir jetzt das #Bürgergeld - äh - die #Grundsicherung, dann ist der Haushalt saniert!

Ahja.

Herr Merz: Wie viele Menschen betrifft das denn eigentlich?

185.000!!!

So viele haben die Arbeit verweigert?

Naja... also verweigert kann man nicht sagen. Sie sind nicht zu Terminen gekommen und wurden sanktioniert.

Achso. Und wie viele haben die Arbeit verweigert?

Äh ... naja ... 27.000.

Bei über 3 Mio Arbeitssuchenden sind das aber gar nicht mal so viele, oder?

*nuschel*

Bitte?

*nuschelnuschel*

BITTE?

*nuschelnullkommaachtprozentnuschel*

0,8%, also quasi 8‰?

Ja, schon.

Und wie viel wurde da gekürzt, so im Schnitt?

zweiundsechzig

Was - tausend, pro Jahr?

Euro. Pro Monat.

Das sind 20 Millionen an Einsparungen. Pro Jahr. Wie wollen Sie denn damit den Bundeshaushalt sanieren?

Gar nicht. Aber es klingt toll, oder?

🤦

#bürgergeld #grundsicherung #wohnen #fdp #dürr
Ich bin froh, dass die Fuck Da Poor weg vom Fenster ist, aber solche Ideen fallen ja auch in der #union auf fruchtbaren Boden…
„"Es kann nicht gerecht sein, dass der Staat für Bürgergeld-Empfänger die Warmmiete komplett übernimmt, während diejenigen, die arbeiten gehen, sie vollständig selbst stemmen müssen und gleichzeitig noch die Steuern für das Bürgergeld bezahlen", sagte Dürr. "Die Kosten der Unterkunft sollten deshalb künftig nur (1/2)

#mütterrente #grundsicherung
VdK-Präsidentin zur Rente:
"Die Mütterrente kommt ausgerechnet bei den Frauen nicht an, die sie am dringendsten bräuchten. Denn viele von ihnen müssen ihre kleinen Renten mit Grundsicherung aufstocken. Und dort wird die Mütterrente unter Umständen voll angerechnet. Nur wer auf mindestens 33 Beitragsjahre kommt, profitiert von einem Freibetrag bei der Grundsicherung."
t-online.de/finanzen/ratgeber/

t-online · "Es gibt noch ein Problem": Warum die neue Mütterrente vielen Frauen nichts bringtDie geplante Mütterrente sorgt für Diskussionen: Kritikern ist sie zu teuer, VdK-Präsidentin Verena Bentele sieht das anders – stellt aber Bedingungen.

#soziales #bürgergeld #grundsicherung #arbeit #armut #rechtsschutz #rechtsberatung #gewerkschaft

Bitte Rehpost🦌 💌
🧵
Viele Menschen, besonders welche, die bzgl. Bürgergeld/Grundsicherung Leistungsberechtigt sind, aber auch viele, die in prekären Jobs Arbeit, haben nun Angst, sich im Falle eines Konfliktes nicht wehren zu können, schon gar nicht juristisch, und keine Unterstützung zu erhalten.
Deshalb rate ich noch einmal dringend: tretet in eine Gewerkschaft ein! Dazu MUSS mensch nicht (1/x)

#grundsicherung #bürgergeld #regelsatz #armut
"Bürgergeldberechtigten (und damit auch den Menschen in Grundsicherung!) geht es viel zu gut. Das ist aktuell der Tenor in der politischen Debatte. Damit kann man vielleicht auf Stimmenfang gehen, entfernt sich aber auch immer weiter von der Realität. Aktuellen Studien und Zahlen zufolge reicht der Bürgergeld Regelsatz nicht, um alle Bedarfe ausreichend zu decken. Damit sind Betroffene ganz offiziell bitterarm. (1/2)

Es ist falsch, dass die kommende #Rentenerhöhung allen #Rentnern zugute kommt. Wer zusätzlich zu seiner #Rente auf #Grundsicherung angewiesen ist, bekommt diese Rentenerhöhung zwar auch, aber sie wird in voller Höhe von der Grundsicherung abgezogen. Für diese #Rentner ist die Rentenerhöhung ein Nullsummen-Spiel - sie müssen nach der Rentenerhöhung weiterhin mit der Leistung auskommen, die sie auch schon vor der Rentenhöhung bekommen haben - und das Jahr für Jahr. Das ist zutiefst #menschenverachtend und #sozialfeindlich.