"Jahrelang haben Söder und Merz die tote Atomkraft als 
Zombie aus der Kiste geholt. Nur um sie jetzt dann doch wieder in ihr Grab zu schicken.
Alles also nur Wahlkampfgetöse und wieder mal wird Vertrauen kaputt gemacht. Wir Grüne haben es schon lange gesagt. Also: Lass Dich nicht verarschen."
(von Lisa Badum, MdB)
Wow, „Schöpfung zerstören wollen“, Geldwechsler im Tempel - da triggert der parteipolitische #Dualismus aber hart, diesmal von links. Dabei regieren #Union & #Grüne in mehreren Ländern erfolgreich zusammen.
Fände Fairness, Dialog & erneuerbare #Friedensenergien ja besser als solche digitalen Polemiken. https://energiewinde.orsted.de/koepfe-der-energiewende/michael-blume-antisemitismus-ressourcenfluch-oel-gas-konflikte-interview
Aber ist wirklich nicht verwunderlich bei den #Grüne'n, die sich für ihre Außenpolitik von einem Rechtsextremen, der u. a. Journalisten/innen bedroht und Morde an Juden erfindet, um #Propaganda für einen #Genozid an Palästinensern/innen zu machen, beraten lässt.
https://x.com/IslamGreatQuran/status/1820196972999184709
https://x.com/Y1486022014198/status/1820302590451540346
https://x.com/JayOnRails/status/1820066933880078427
https://x.com/desolatevibe/status/1820363412381028514
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Einfach mal als Außenministerin sich für Kriegsverbrechen aussprechen #Baerbock
Wenn es gegen die Richtigen geht, also Araber und Muslime, und deutschen Interessen dient, ist sowas für #Grüne okay.
https://www.middleeasteye.net/news/academics-call-german-foreign-minister-retract-gaza-comments
"But we’re not shying away from this. This is why I made it clear at the United Nations that civilian sites could lose their protected status if terrorists abuse this status."
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"Zu Kai Wegners Aussagen sagte #Wlaszczyk: ,Dass der Regierende Bürgermeister von Berlin glaubt, er könne selbst entscheiden, wer ein Krimineller ist und welche Strafe verhängt werden soll – ohne rechtsstaatliches Verfahren – zeigt, nach welcher Art von Herrschaft diese Leute streben.'" #CDU #SPD
Der #Rechtsextremismus von #SPD, #Grüne & #CDU / #CSU .
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"Vertreter:innen des Anwaltsteams sehen Parallelen zur Praxis unter der #Trump-Regierung in den #USA, wo Abschiebungen gezielt eingesetzt worden seien, um soziale Bewegungen einzuschüchtern. 'Was wir hier sehen, stammt direkt aus dem Handbuch der extremen Rechten', sagt Alexander Gorski [...].Polit. Widerspruch solle durch gezielte Angriffe auf den Aufenthaltsstatus zum Schweigen gebracht werden."
Der #Rechtsextremismus von #SPD, #Grüne & #CDU / #CSU .
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Im Ausland wird der #Rechtsextremismus von #SPD, #Grüne & #CDU / #CSU benannt.
"While Germany’s established parties still formally reject cooperation with the #AfD, their growing accommodation of AfD-style rhetoric – especially on migration – tells a different story. In the runup to the election, parties across the spectrum, from the Greens to the Christian Democratic Union (CDU), spoke about migration as a security threat, & promised deportations and tighter controls."
Wir haben uns getroffen, um als neue Fraktion zusammenzufinden und uns auf die Rolle in der Opposition vorzubereiten. Es braucht starke Grüne in der Opposition, das hat der #Koalitionsvertrag gezeigt. Wir kämpfen weiter - für das Klima, für Gerechtigkeit, für euch!
Rückschritt für Klima, Soziales und Demokratie: Der Koalitionsvertrag von Union und SPD liest sich wie eine Reise in die Vergangenheit. Doch wir kämpfen weiter: Für eine Politik, die das Morgen mitdenkt.
Ja, ich habe es für einen moralischen & politischen Fehler von Bundes - #CDU & #CSU gehalten, #Grüne zu dämonisieren & stattdessen mit der #AfD zu flirten. Und das auch noch während des 80. Jahrestages der Befreiung von #Auschwitz ! 
Habe das auch laut gesagt & nahm für die Karriere in Kauf. Denn es geht hier um #Geschichte & Gewissensfragen.
Und ich bleibe dabei: Persönliche #Glaubwürdigkeit ist schnell verloren, aber nur langsam wieder zu gewinnen… 
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.michael-blume-antisemitismusbeauftragter-kritisiert-merz-viele-in-der-cdu-leiden.11dda589-5b85-454b-8211-a22d2d7cb30e.html
Ricarda Lang, MdB: "Die AfD legt in den Umfragen nicht zu, weil Merz jetzt die Schuldenbremse reformiert oder 'zu linke Politik' macht.
Sondern weil er einen Wahlkampf geführt hat, in dem er zum einen Dinge versprochen hat, die eigentlich nur die AfD einlösen kann. Eigenes Scheitern vorprogrammiert. Und zum anderen Dinge verschwiegen, von denen er wusste dass sie notwendig sind und so versäumt hat, sich die politische Legitimation dafür zu holen. 1/2
Kleiner Parteitag der Grünen: Ein Abschied und viel Ungewissheit
Den Tränen nah hat sich Vizekanzler Habeck aus der ersten Reihe der Grünen verabschiedet. Mit ihm und Baerbock knackte die Partei einst Umfragerekorde. Doch nun müssen die Grünen in ihre neue Rolle finden. Von Tina Handel.
Ich verstehe den Ansatz des #Bezirks #FriedrichshainKreuzberg nicht:
#Clubs, also exklusive Orte für jene, die an der Türsteherin vorbeikommen und das #NRSG scheiße finden, sollen reduzierte #Grundsteuer zahlen, aber wer so ein komisches #Luxus-#Hobby wie "#Wohnen" hat, muß die vollen #Steuern zahlen?
Klingt #unsozial.
#Grüne und #DieLínke in #Berlin-#Friedrichshain und #Kreuzberg, wie steht Ihr dazu?
Im Übrigen:
Auch die DEUTSCHE Politik hat Massenproteste ( erst von #FridaysForFuture, später die noch größeren gegen #Rechtsextremismus und #AfD - sogar zwei Mal! ) einfach links liegen gelassen.
Unsere #Kanzler haben dabei halt nur nicht Golf gespielt. Im Kern ist es aber dasselbe:
TOTSCHWEIGEN, IGNORIEREN, AUSSITZEN!
"Noch Bundeskanzler Olaf #Scholz von der #SPD hat heute in Berlin eine Verhaftung vom israelischen Kriegsverbrecher Benjamin #Netanjahu in Deutschland eine Absage erteilt und stellt Deutschland damit auf die Seite der Autokraten dieser Welt, die das Römische Statut nicht akzeptieren."
https://x.com/Nightmare_Snake/status/1907864932600672740
SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU unterstützen Kriegsverbrechen & einen #Genozid. Sie machen rechtsextreme Politik.
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#Israel begeht einen Völkermord und #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU unterstützen ihn. Sie gehnehmigen kontinuierlich Waffenexporte an Israel.
Sie alle nahmen in der Vergangenheit Parteispenden aus der Rüstungslobby an.
Die #Tagesschau und andere Sendungen von #ARD / #ZDF und andere deutsche Medien, insbesonderde auch die #taz, liefern die #Kriegspropaganda, um diesen #Genozid zu rechtfertigen.
https://www.dropsitenews.com/p/red-crescent-massacre-gaza-israel
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Der Nackte und seine Atome
Atom? Natürlich weiß auch Merz, dass Atomstrom irrwitzig teuer ist, dass er keine der von ihm erwarteten Fähigkeiten mitbringt, Deutschland vom Ausland abhängig macht, […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-nackte-und-seine-atome/
#atom #deutschland #energie #grüne #kanzler #merz #politik #union #wahl #wirtschaft
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-klassenarbeiter/
#AfD #asyl #cdu #csu #Europa #grüne #merz #nazis #rechte #spd #union
Mit deutscher Unterstützung werden wohl demnachst wieder Menschen in Konzentrationslagern ermordet.
Unterstützt durch Waffenexporte genehmigt im Bundestag von #SPD, #Grüne, #FDP und #CDU / #CSU.
Neoliberale Parteien sind pro #Rechtsextremismus, #Genozid und #Krieg, wenn er ihnen nützt. Siehe auch Waffenexporte nach #SaudiArabien, die damit den #Jemen zerbomben.
https://www.972mag.com/israel-gaza-concentration-camp-expulsion/
Grünen-Politiker fordern jährliche Bevölkerungsübungen
Wie kann das Leben in Deutschland sicherer werden? Dazu haben Grünen-Politiker der Länder konkrete Ideen. In einem Zehn-Punkte-Plan fordern sie unter anderem einen jährlichen Übungstag.
