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#Koalition

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Ja, @ElisabethK - ich bin mir nicht völlig sicher, dass unser #Bundestag der gezielten Strategie der digitalen #Polarisierung & #Zerspaltung widerstehen kann. Nicht nur die #Ampel und auch nicht nur #SchwarzRot (das früher mal "Große Koalition" hieß) werden angegriffen, sondern jede (!) #Koalition demokratischer #Parteien. Aber viele verstehen die Gefahren des parteipolitischen #Dualismus nicht & manche wollen es gar nicht verstehen... scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Freund-Feind-Dualismus bedroht Religionen, Demokratien und die JustizDr. Michael Blume erklärt die Gefahren des Freund-Feind-Dualismus für Religionen, Demokratien und auch Wissenschaften.

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

presseportal.de/pm/117320/6076

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

tagesschau.de/inland/innenpoli

Presseportal.de · Zur Berichterstattung in Medien über die BundesverfassungsrichterwahlBy Redeker Sellner Dahs

CDU beerdigt, Seit' an Seit' mit der AfD, Demokratieprojekte

Wie der Spiegel aktuell lesenswert zusammenfasst,

"spielt die CDU eine zentrale Rolle: In Salzwedel, Sachsen-Anhalt, steuerten Christdemokraten die entscheidenden Stimmen bei, um die Förderung von Demokratiearbeit mit insgesamt fast 1,2 Millionen Euro zu verhindern. In Kahla, Thüringen, führte die Enthaltung der CDU-Fraktion dazu, dass der Demokratieladen kein Geld mehr vom Landkreis erhält. Auch im Bautzener Kreistag, wo die Rechtsextremen die mit Abstand größte Fraktion stellen, waren die neun CDU-Stimmen mit ausschlaggebend. So fiel die Entscheidung, keine 50.000 Euro jährlich zu investieren, um weitere 200.000 an Förderung aus Bundesmitteln zu erhalten."

archive.is/v8lBE

Von Merz war im Sommerinterview von der Brandmauer auch nichts mehr zu hören.

#cdu#afd#CDUAfD
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@tazgetroete

CDU/CSU und SPD sind, auch bedingt durch die jahrelangen Koalitionen, so eng aneinander gebunden, dass jenseits des Fernsehkrawalls, in der man der Öffentlichkeit versichert, "konsequente Aufklärung" sei unabdingbar, daran dann doch kein wirkliches Interesse besteht. Denn jede/r weiß um die kleinen und großen Schweinereien der Gegenseite.

Niemand in der SPD, niemand bei CDU/CSU hat Bedarf daran, morgen all die Enthüllungen zu lesen, auch deshalb "mauert" selbstverständlich die SPD. Nicht primär deshalb um Spahn zu schützen, sondern zum Schutz der eigenen Parteigenoss:innen.

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@rationalgarde

Genau das. #Adenauer von der #CDU war betagt & unbeliebt, #Mende von der #FDP hatte 1 #Koalition mit ihm ausgeschlossen & der DDR - #Mauerbau schockte das Land.

Aber mich wundert sehr, dass kaum diskutiert wird, ob all das 70+ Jahre später nach 2 #Medienrevolutionen noch Sinn macht! Unser #GG enthält eigentlich parlamentarische #Konsensdemokratie, unser Nachbar #Schweiz #Konkordanzdemokratie. Interessiert kaum noch #Politikwissenschaft ? 💁‍♂️

@Odradek

3sat.de/gesellschaft/politik-u

3satDie beste Demokratie der Welt? Das Schweizer Modell als Idee für Deutschland?Das Schweizer Modell als Idee für Deutschland?
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@_tillwe_

Aus meiner Sicht werden Parteien - #Konkurrenzdemokratien grundsätzlich instabil. Das sah mensch bei der #Ampel und wird bei der früher sog. „Großen #Koalition“ deutlich, die ja gar nicht mehr groß ist.

Daher plädiere ich für die #Konsensdemokratie nach Maßgabe des #Grundgesetz. Hier äußern sich auch deutsche Politikerinnen & Politiker zur Schweizer #Konkordanzdemokratie. Mir ist unsere #Demokratie wichtiger als jede #Parteipolitik.

@angeldruckt @philogelos 3sat.de/gesellschaft/politik-u

3satDie beste Demokratie der Welt? Das Schweizer Modell als Idee für Deutschland?Das Schweizer Modell als Idee für Deutschland?

Marco Fuchs ‪@marcofuchs74.bsky.social‬ am 25. Juni 2025 um 16:50:
"Nach gut 50 Tagen im Amt hat die #Koalition bereits drei zentrale #Wahlversprechen gebrochen. Und das ist, ganz unabhängig davon, wie man inhaltlich zu diesen drei Punkten steht, ein Problem. Ein solches Muster der Wortbrüche frisst sich tief ins demokratische Gefüge."
spiegel.de/wirtschaft/soziales

DER SPIEGEL · Keine Entlastung bei der Stromsteuer: Wählertäuschung, die dritteBy Stefan Schultz

Ich glaube, ich habe noch nie eine auf dem Papier dermaßen unpopulär aufgestellte Regierung so viele Vorschusslorbeeren von der Presse bekommen sehen.

Aber der Strohhalm, den man früher sarkastisch abgebrannt hätte, ist derselbe, an den man sich jetzt klammern muss.

#Merz#SPD#Klingbeil
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@haferlasche @Poweruser @KarinMuensterland

Danke für die Debatte & auch ich finde 1 einigermaßen funktionierende #Koalition besser als nichts. Auf Dauer wünsche ich mir jedoch, dass Demokratinnen & Demokraten auch in #Deutschland erkennen, dass die Zeit konfrontativer Parteien - #Koalitionsverträge vorbeigeht & wir endlich eine breite, demokratische #Konkordanzregierung wie die Schweiz 🇨🇭 erhalten sollten. Unser #Grundgesetz sieht dies eher vor als den jetzigen Zustand. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom GrundgesetzDr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.