Kevin Kühnert begründet Rücktritt mit Angriffen und Bedrohungen

Der Rücktritt von Kevin Kühnert vergangenes Jahr kam für viele aus dem Nichts. In einem Interview spricht der frühere SPD-Generalsekretär über die Gründe, die ihn zum Aufhören bewegten.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kuehnert-ruecktritt-interview-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Kevin Kühnert hat der @ZEITONLINE ein Interview gegeben.

https://www.zeit.de/2025/17/kevin-kuehnert-rueckzug-politik-spd-karriere?freebie=1a863c62

#Antifa #Rechtsextremismus #NRW Kleine Anfrage der #SPD im #LTNRW: Active Clubs in Nordrhein-Westfalen – gefährliche Netzwerkbildung in der rechtsextremen Szene? Antwort in 4 - 6 Wochen. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-13551.pdf

Was wird aus dem Ziel der Kreislaufwirtschaft?

Wiederverwenden statt wegwerfen und dabei den Geldbeutel und die Umwelt schonen: Die Ampel-Regierung hatte eine Kreislaufwirtschaftsstrategie verabschiedet. Wie geht es damit weiter? Von Dominic Hebestreit.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kreislaufwirtschaft-gesetz-umwelt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Koalitionsvertrag – echt jetzt?
Bibliotheken sonntags geöffnet.
Mitbestimmter Zugang zu Bildung und Kultur – auch am Wochenende.
Gerade für Familien bedeutet das echte Teilhabe.
Eine kleine Änderung, die viel bewirken kann.

Ein Video zum #Koalitionsvertrag von #CDU, #CSU & #SPD
#Bibliothek #Kultur #PolitikErklärt #EchtJetzt

Was ich nicht mehr hören kann (und möchte): »Wir müssen die AfD inhaltlich stellen!«. Die AfD gibt es jetzt sei 2013, und je mehr sie sich radikalisiert, desto mehr predigen die Verbots-Gegner, man müssen diese Partei inhaltlich stellen. Was ist seit dem geschehen? Mehr und mehr sickern die Narrative der AfD bei den etablierten Parteien ein, zunächst bei #Union und #FDP, dann bei #SPD und #Grünen. Sie alle reden jetzt in mehr oder weniger starkem AfD-Tonfall davon, daß man den ...

Gleich lange Spieße?
#Klimakatastrophe?

#CDU und #SPD wollen die Flugindustrie mit Senkungen bei Steuern und bei der Beimischung klimafreundlicher Treibstoffe "wettbewerbsfähig" machen.

Die bereits laufende Bahnsanierung hingegen soll "überprüft" und "angepasst", das D-Ticket teurer werden.

Danke für das große Interesse am Blogpost zur #Konkordanzdemokratie, die sich in der #Schweiz Anfang des 20. Jahrhunderts als Antwort auf Polarisierung und #Faschismus herausbildete!

Eine bundesdeutsche #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen wäre mit dem deutschen #Grundgesetz sofort umsetzbar, stabiler & parlamentarischer als das bisher in Deutschland vorherrschende, konfrontative Parteien-Koalitions-Modell. Kennst Du das Modell einer demokratischen #Konkordanz a la Schweiz schon?

In Klimafragen inkompetente Politiker werden von der Gaslobby "beraten"

#WolfVonFabeck vor vier Jahren
https://www.sfv.de/erdgas-aus-russland


#Koalitionsvertrag #CDSU + #SPD April 2025:

"Wir werden geeignete Instrumente auf den Weg bringen, um eine versorgungssichere und kostengünstigere Befüllung der Gasspeicher sicherzustellen. Wir ermöglichen und flankieren langfristige, diversifizierte, günstige Gaslieferverträge mit internationalen Gasanbietern. Die Klimaziele bleiben davon unberührt. Wir wollen Potenziale konventioneller Gasförderung im Inland nutzen."
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf

Wer hätte das ahnen können?

Die wahren #Sozialschmarotzer sitzen auf Chefsesseln internationaler Konzerne und Banken.

Vergleich:
260 Millionen Schaden durch Tricksereien beim Bürgergeld, bis zu 200 Milliarden Schaden durch Steuerbetrug. Doch schon im Sondierungspapier von #CDU und #SPD blieb das Thema unerwähnt. Fokussierung liegt auf #Buergergeld.

https://www.fr.de/wirtschaft/neuer-bericht-zeigt-wie-viele-milliarden-deutschlands-wahre-sozialschmarotzer-kosten-zr-93691262.html?utm_source=_shared

SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht aus

Im Koalitionsvertrag steht nichts davon. Auch weil die Union Steuererhöhungen ablehnt. Nun bringt SPD-Chef Klingbeil sie wieder indirekt ins Spiel. Man solle sich nicht unnötig Fesseln anlegen, sagt er - und verweist auf CDU-Chef Merz.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klingbeil-steuererhoehungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Mindblowing life hack: If you are a country with multiple political parties and you first elect the biggest party, it betrays it, then you vote for the second biggest party and it also betrays you, maybe not go back to the other racketeer. You've got other parties, you can collectively elect, even if they aren't the two major parties.

Umgang mit der AfD: SPD fordert von Union "gemeinsame Haltung"

Sollen AfD-Abgeordnete den Vorsitz eines Bundestagsausschusses bekommen? Unionsfraktionsvize Spahn hatte sich offen gezeigt und eine Kontroverse ausgelöst. Jetzt erhöht die SPD den Druck auf die Union - und fordert eine klare Positionierung.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-union-afd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de